AfD verbieten? Grüne Ministerin verachtet die Demokratie! | Jörg Urban Direkt
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ führen darf. Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier nutzte dieses Urteil, um ein AfD-Verbot ins Gespräch zu bringen. Wie ist dieses Urteil einzuordnen und welchen Einfluss hat die Regierung auf den Verfassungsschutz?
Das fragen wir den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban.
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar
Youtube-Abo ächsischenLandtag?sub_confirmation=1
Auf Youtube ächsischenLandtag
Im Internet findet ihr uns unter
Bei Facebook
Bei Twitter
1 view
0
0
6 months ago 00:08:24 1
💥GRÜNE WOLLEN MEINEN KANAL VERBIETEN💥
6 months ago 00:08:48 1
DIESE 15 Punkte sollen den Grünen helfen, die AfD zu verbieten
6 months ago 00:08:14 1
AfD verbieten? Grüne Ministerin verachtet die Demokratie! | Jörg Urban Direkt
6 months ago 00:04:15 1
IRRE: Psychisch kranke Sängerin Lena Meyer-Landrut will AfD verbieten lassen! | Oliver Flesch
6 months ago 00:08:37 1
AfD-Verbot: Ost-Beauftragter des Bundestages eskaliert komplett!
6 months ago 00:28:24 1
“Demokratie schützen, Opposition verbieten.“ - AfD reißt grüne Maske runter!
6 months ago 00:09:08 1
Grüne wollen Taskforce gegen AfD - mit fragwürdigen Zeugen
6 months ago 00:07:25 1
Verfassungsrechtler Prof. Scholz: „Die AfD verbieten zu wollen ist völlig ausgeschlossen“
7 months ago 00:04:47 1
Skandal in Oberschule: Schüler erhalten Note ’Sechs’ für Singen eines unerwünschten Lied
7 months ago 00:07:01 1
Pädophile in Kitas und keiner will es verbieten! – Vanessa Behrendt (AfD)