Bundestag: AfDFriedrich Merz attackiert Bundeskanzler Olaf Scholz „Menschen rechnen Gegensatz Ihnen“
Bundestag: Friedrich Merz attackiert Bundeskanzler Olaf Scholz „Menschen können rechnen im Gegensatz zu Ihnen“
Attacke Friedrich Merz!
Der Unionsfraktionschef griff den mit Augenklappe im Bundestag aufgetauchten Kanzler Olaf Scholz (SPD) gleich zu Beginn der Haushaltsdebatte frontal an.
Und so ging es weiter: Das Land ersticke in einem „wahnsinnigen Bürokratieaufwand“. Weder die Kindergrundsicherung noch das Heiz-Gesetz würde die Union in dieser Weise auf den Weg bringen. „Die Menschen sind es leid, nur noch mit Verboten, Regulierungen, unkalkulierbaren Kosten und bürokratischen Auflagen konfrontiert zu werden.“
Harte Rede: Merz am Pult, auf der Regierungsbank lauschen Minister Habeck (Grüne, v.l.) und Kanzler Scholz (SPD)
Der CDU-Chef, der Scholz den Kanzlerjob abnehmen will, ätzte: „Wenn man dem Klima schaden will, muss man es genau so machen, wie Sie es gegenwärtig machen.“
Diagnose Merz: „Unser Land erstickt in Bürokratie“. Die Union würde sofort alle Gesetze „stoppen“, die diesen Aufwand weiter befördern.
„Menschen können rechnen im Gegensatz zu Ihnen“
Schließlich knöpfte sich Merz die illegale Migration und die zuständige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, beklagt die massenhaften illegalen Grenzübertritte an den weiter UNKONTROLLIERTEN Grenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz! Es wird laut im Parlament, als Merz Kontrollen fordert. Und – direkt an Faeser gewandt – den wunden Punkt trifft: „Vielleicht erläutern Sie uns mal, was eigentlich der Unterschied ist (zur Grenze in Österreich, an der seit 2015 kontrolliert wird, Anm. der Redaktion) nachdem Sie sich gestern krankgemeldet und in Wiesbaden dpa-Interviews gegeben haben.“
Merz fügt süffisant an: „Danke, dass Sie hier sind heute morgen, Frau Faeser. Vielleicht sagen Sie mal was zu illegalen Grenzübertritten.“
Faeser verschränkt die Arme – und guckt angesäuert. Einen Zwischenruf verkneift sie sich
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1 year ago 03:59:29 1
Bundestag: AfDFriedrich Merz attackiert Bundeskanzler Olaf Scholz „Menschen rechnen Gegensatz Ihnen“