SAHRA WAGENKNECHT: Ex-Politikerin der Linken stellt Programm ihrer Partei BSW vor
SAHRA WAGENKNECHT: Ex-Politikerin der Linken stellt Programm ihrer Partei BSW vor
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will an diesem Montag ihre neue Partei gründen und ihr Programm präsentieren. Dann soll auch klar werden, wie die Führungsriege des neuen Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) aussieht und wer für sie in die Europawahl zieht. Zur Pressekonferenz in Berlin sind unter anderen der langjährige SPD-Politiker und frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel sowie der frühere Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi angekündigt.
Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete waren im Oktober nach jahrelangem Richtungsstreit aus der Linken ausgetreten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde zunächst als Verein gegründet, um die Partei vorzubereiten. Der Verein hat nach vorläufigen Berechnungen 1,4 Millionen Euro Startkapital für die Partei gesammelt, wie BSW-Schatzmeister Ralph Suikat dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mitteilte.
Etwa 90 Prozent der Spenden seien kleinere Beträge, meldete das RND weiter. Ein Dutzend Zuwendungen lägen über 10 000 Euro. Insgesamt 12 500 Euro stammten aus dem Ausland, davon weniger als 5000 Euro aus Nicht-EU-Staaten. Mit Bezug aus Russland seien zwei Spenden von insgesamt 75 Euro eingegangen. Kritiker werfen Wagenknecht eine Nähe zu Russland vor. Wagenknecht betont jedoch, es werde akribisch überprüft, dass kein russisches Geld an das BSW fließe.
Als Partei wird das BSW wohl eine Doppelspitze bekommen. Wagenknecht hat dafür die frühere Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali ins Gespräch gebracht. Zuletzt deutete Wagenknecht an, dass auch sie selbst Teil des Spitzenduos werden könnte. Der erste Bundesparteitag ist für den 27. Januar in Berlin geplant.
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