EU-GIPFEL: Reaktion aus Russland? Brüssel öffnet Tür für Ukraine zum Beitritt
EU-GIPFEL: Reaktion aus Russland? Brüssel öffnet Tür für Ukraine zum Beitritt
Für die Ukraine ist der Weg für Beitrittsverhandlungen mit der EU frei, weitere Milliardenhilfen der 27 Mitgliedsländer sind jedoch vorerst am Widerstand Ungarns gescheitert. Die EU-Staats- und Regierungschefs gaben am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel grünes Licht für Verhandlungen mit der Ukraine sowie Moldau. Ungarns Regierungschef Viktor Orban kritisierte dies zwar scharf, verzichtete aber auf ein Veto - nicht jedoch bei den Hilfsgeldern.
Sowohl für die Beitrittsverhandlungen als auch für geplante weitere Hilfszahlungen in Höhe von 50 Milliarden Euro brauchte es eine Konsensentscheidung. Im ersten Fall wurde Ungarns Blockade nach Angaben aus Diplomatenkreisen “pragmatisch“ gelöst: Orban habe den Saal verlassen, die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen sei dann mit der erforderlichen Einstimmigkeit vereinbart worden.
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